Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
mit einem herzlichen Dank für Ihr Vertrauen im Jahr 2024, möchten wir als SPD-Ortsverein Remshalden ins neue Jahr blicken und gemeinsam mit Ihnen an einer positiven Zukunft für unsere Gemeinde arbeiten.
Ihr Vertrauen hat uns gestärkt und motiviert, die Herausforderungen des kommenden Jahres mit Tatkraft und Entschlossenheit anzugehen. Dabei stehen für uns viele Dinge im Fokus – heute ein Blick auf unsere Eltern und Kinder:
1. Vereinbarkeit von Familie und Beruf – Besonders für Eltern von Kindern im Alter von 1-3 Jahren setzen wir uns weiterhin für eine verbesserte Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein. Wir wollen durch flexible und verlässliche Betreuungsangebote familienfreundliche Strukturen schaffen, die es unseren Eltern ermöglichen, ihren Berufsweg erfolgreich zu gehen und zugleich ausreichend Zeit für die Familie zu haben.
2. Umsetzung der Ganztagesbetreuung für Schulkinder – Ein weiteres zentrales Ziel bleibt die verlässliche und qualitativ hochwertige Ganztagesbetreuung für alle Schulkinder. Eltern sollen sich darauf verlassen können, dass ihre Kinder in einer sicheren, kreativen und fördernden Umgebung betreut werden. Dafür setzen wir uns auf kommunaler und Landesebene ein.
Positiver Blick auf 2025
Mit all diesen Vorhaben wollen wir Remshalden auch im Jahr 2025 zukunftsfähig gestalten. Lassen Sie uns gemeinsam die Herausforderungen des kommenden Jahres anpacken und unsere Vision von einer solidarischen, gerechten und lebenswerten Gemeinde verwirklichen.
Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein gesundes, glückliches und erfolgreiches neues Jahr!
Herzliche Grüße
Ihr SPD-Ortsverein Remshalden
Auf dem Foto von links: Jana Deiß (stellv.Vorsitzende), Peter Schmelzer (Beisitzer), Michaela Weber (Vorsitzende), Rainer Gaag (Kassenführung), Miriam Bauer (Schriftführung), Armin Wiesner (Vorsitzender).
Am vergangenen Freitag trafen sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins zu ihrer Jahreshauptversammlung 2024. Nach einer kurzen Begrüßung legte Vorsitzender André Thumm seinen Rechenschaftsbericht für das Jahr 2024 vor. Insbesondere die Kommunalwahlen wurden nochmals eingehend beleuchtet. Nachdem André Thumm in der Zwischenzeit nach Stuttgart umgezogen ist, waren somit Neuwahlen fällig. Zu Vorsitzenden als Doppelspitze wurden dabei Michaela Weber und Armin Wiesner gewählt. Den stellvertretenden Vorsitz übernimmt in Zukunft Jana Deiß. Die Kassenführung bleibt in den bewährten Händen von Rainer Gaag. Als Schriftführerin neu gewählt wurde Miriam Bauer. Peter Schmelzer vervollständigt den Vorstand in seiner Funktion als Beisitzer. Die Kasse wird weiterhin von Gottfried Thoma und Michael Schondelmaier geprüft. Ebenso problemlos verlief die Wahl der Kreisdelegierten, hier übernehmen die Vorsitzenden und deren Stellvertretung diese Aufgabe.
Unter Punkt „Verschiedenes“ wurde intensiv über die aktuelle Politik der SPD in Bund, Land und Kommune diskutiert, der Wahlkampf für die Bundestagswahl, die voraussichtlich am 23. Februar stattfinden wird, wirf bereits jetzt seine Schatten voraus.
Verabschiedet wurde vom Vorstand André Thumm, der seit 2019 den Ortsverein geleitet hat. Immer ein offenes Ohr für viele Belange, intensiv engagiert für die Gleichstellung der Frau und mit großem Interesse am politischen Mitwirken der Jugend waren seine Schwerpunkte. Mit einem kleinen Geschenk und den besten Wünschen für die Zukunft bedankt sich der Ortsverein bei André Thumm für sein großes Engagement im Ortsverein.
Einen kleinen Ausblick auf die Arbeit in den nächsten Monaten gab Armin Wiesner, der betonte, dass die weitere Verjüngung des Ortsvereins ein wichtiges Ziel sei. Im Frühjahr wird ein Familien-Nachmittag stattfinden und die Diskussion mit Jugendlichen der Gemeinde soll fortgesetzt werden. Auch bei verschiedenen Veranstaltungen werde man präsent sein, wie beim Straßenfest oder einem „after work“ im Sommer. Schließlich darf 2026 der Ortsverein sein 125 jähriges Bestehen feiern.
Unser Land muss der Bildungspolitik in Zukunft wieder mehr Bedeutung beimessen. Nur gemeinsam mit den Kommunen bewältigen wir aktuelle und zukünftige Aufgaben. Wir stehen für eine gute Bildung unserer Kinder und Jugendlichen, attraktive Arbeitsplätze für Lehrkräfte und pädagogisches Fachpersonal und damit einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg. Remshalden muss in den nächsten Jahren den Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung umsetzen. Dazu bedarf es einer weitsichtigen Planung gemeinsam mit allen Beteiligten und der massiven finanziellen Unterstützung von Bund und Land.
Unsere Kitas stehen vor enormen Herausforderungen, deshalb fordern wir nach wie vor, dass das Land ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung stellt, damit jedes Kind einen qualitativ hochwertigen, räumlich nahen und gebührenfreien Kita-Platz erhält. Die Praxisintegrierte Ausbildung (PiA) muss ausgebaut und die Vergütung verbessert werden, um mehr zukünftige Fachkräfte zu gewinnen.
Wir stehen ebenso dafür, dass eine unserer beiden Grundschulen zu einer Ganztageseinrichtung entwickelt wird, idealerweise auf dem Bildungscampus in Geradstetten. Dies gelingt jedoch nur dann, wenn entsprechende räumliche Voraussetzungen geschaffen werden, alle Lehrkräfte von Beginn an in die Planungen einbezogen sind und moderne, gut ausgestattete Arbeitsplätze erhalten.
Armin Wiesner
Remshalden wird durch die Menschen geprägt, die hier leben, hier arbeiten und sich hier engagieren. Die Miet- und Grundstückspreise in Baden-Württemberg gehören zu den höchsten in Deutschland. Ohne ein Gegensteuern wird es in absehbarer Zeit für weite Teile der Bevölkerung unmöglich sein, bezahlbaren Wohnraum hier zu finden. Leidtragende sind nicht nur die Menschen, sondern auch die Kommunen, die auf Dauer gesellschaftlich, kulturell und ökonomisch aussterben.
Remshalden selbst ist hier in vielen Bereichen auf die Unterstützung und Förderung durch den Kreis und das Land angewiesen. Deshalb wird es höchste Zeit, dass das Land die Kommunen beim Kampf gegen widerrechtliche Zweckentfremdung und Leerstand unterstützt. Es kann und darf nicht sein, dass Gebäude oder Wohnungen über viele Jahre leer stehen und auf der anderen Seite viele, gerade auch junge Familien, dringend Wohnraum benötigen. Auch beim Ankauf geeigneter Grundstücke, die für geförderten Wohnungsbau geeignet sind, muss die Kommune besser unterstützt werden, z.B. durch die Stärkung des Vorkaufsrechts der Gemeinde.
Aktuell befindet sich die Baubranche in einer schwierigen Zeit und dennoch werden wir die Umsetzung beispielsweise der „Grunbacher Höhe“ im Auge behalten und darauf drängen, dies möglichst zeitnah zu realisieren.
Armin Wiesner
Remshalden wird durch die Menschen geprägt, die hier leben, hier arbeiten und sich hier engagieren. Die Miet- und Grundstückspreise in Baden-Württemberg gehören zu den höchsten in Deutschland. Ohne ein Gegensteuern wird es in absehbarer Zeit für weite Teile der Bevölkerung unmöglich sein, bezahlbaren Wohnraum hier zu finden. Leidtragende sind nicht nur die Menschen, sondern auch die Kommunen, die auf Dauer gesellschaftlich, kulturell und ökonomisch aussterben.
Remshalden selbst ist hier in vielen Bereichen auf die Unterstützung und Förderung durch den Kreis und das Land angewiesen. Deshalb wird es höchste Zeit, dass das Land die Kommunen beim Kampf gegen widerrechtliche Zweckentfremdung und Leerstand unterstützt. Es kann und darf nicht sein, dass Gebäude oder Wohnungen über viele Jahre leer stehen und auf der anderen Seite viele, gerade auch junge Familien, dringend Wohnraum benötigen. Auch beim Ankauf geeigneter Grundstücke, die für geförderten Wohnungsbau geeignet sind, muss die Kommune besser unterstützt werden, z.B. durch die Stärkung des Vorkaufsrechts der Gemeinde.
Aktuell befindet sich die Baubranche in einer schwierigen Zeit und dennoch werden wir die Umsetzung beispielsweise der „Grunbacher Höhe“ im Auge behalten und darauf drängen, dies möglichst zeitnah zu realisieren.
Armin Wiesner
REGIERUNGSPROGRAMM
Am 23. Februar findet die vorgezogene Bundestagswahl statt. Es geht um viel bei dieser Wahl. Wir leben inschwierigen Zeiten: Es herrscht Krieg mitten in Europa, unsere Unternehmen stehen in einem verschärfteninternationalen Wettbewerb, der Zusammenhalt im Land steht auf der Probe.Deutschland steht vor bedeutenden Entscheidungen:Investieren wir jetzt weiter kraftvoll in unser Land? Oder lassen wir unsere… REGIERUNGSPROGRAMM weiterlesen
Bernhard Daldrup zur Finanzkrise der Kommunen
Kommunale Finanzkrise: Defizit von 25,9 Milliarden Euro zeigt Handlungsbedarf Die Finanzkrise der Kommunen verschärft sich. Ihre Lage darf nicht zu einem Risiko für den sozialen Frieden werden. „Die Lage der Kommunen spitzt sich weiter zu. Laut heute veröffentlichter Zahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) haben die kommunalen Kernhaushalte in den ersten drei Quartalen 2024 ein Finanzierungsdefizit… Bernhard Daldrup zur Finanzkrise der Kommunen weiterlesen
Dagmar Schmidt zur Diskussion um Lohnfortzahlung
Lohnfortzahlung bleibt Schutzrecht Die vom Allianz-Chef angestoßene Debatte über die Einschränkung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall zeigt, wie weit manche Personen von der Realität der arbeitenden Bevölkerung entfernt sind. Menschen hätten aber ein Schutzrecht auf Lohnfortzahlungen, sagt Dagmar Schmidt. „Der Vorschlag zur Einschränkung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall zeigt, wie weit manche Personen von der Realität der… Dagmar Schmidt zur Diskussion um Lohnfortzahlung weiterlesen
Lahrkamp (SPD) und Krumwiede-Steiner (B90/DIE GRÜNEN) zum gestaffelten Mutterschutz bei Fehlgeburten
Gestaffelter Mutterschutz bei Fehlgeburten: Gemeinsam für bessere Rechte von Frauen Sarah Lahrkamp, Mitglied im Familienausschuss und Kinderbeauftragte der SPD-Fraktion;Dr. Franziska Krumwiede-Steiner, Mitglied im Familienausschuss und im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung für B90/DIE GRÜNEN: Die Regierungsfraktionen haben gemeinsam mit den demokratischen Oppositionsfraktionen eine Einigung auf einen gestaffelten Mutterschutz bei Fehlgeburten erzielt. Es ist wichtig,… Lahrkamp (SPD) und Krumwiede-Steiner (B90/DIE GRÜNEN) zum gestaffelten Mutterschutz bei Fehlgeburten weiterlesen
Stärkung des Bundesverfassungsgerichts wichtiges Zeichen
Das Bundesverfassungsgericht ist ein unverzichtbarer Pfeiler unseres Rechtsstaats. Mit der beschlossenen Grundgesetzänderung haben die demokratischen Fraktionen im Bundestag nach vertrauensvollen Verhandlungen die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts in unserer Verfassung fest verankert und die Resilienz des Gerichts nachhaltig gestärkt, sagt Dirk Wiese. „Das Bundesverfassungsgericht hat sich in den vergangenen 75 Jahren zu einem unverzichtbaren Pfeiler unseres Rechtsstaats… Stärkung des Bundesverfassungsgerichts wichtiges Zeichen weiterlesen
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