Vereinbarkeit von Familie und Beruf kann nur gelingen, wenn alle Betreuungsangebote weiter ausgebaut werden und Kinder altersgerecht in Ganztagesbetreuungen und Ganztagesschulen gefördert werden.
Wenn wir wollen, dass alle Kinder die gleiche Chance bekommen, dann müssen wir unter Beteiligung von Bund und Land mit folgenden Maßnahmen darauf zuarbeiten:
Der demografische Wandel muss als große Chance begriffen werden. Die kommunale Infrastruktur ist auf die Bedürfnisse dieser Menschen abzustimmen. Neubauvorhaben sind barrierefrei auszuführen.
Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität:
Menschen mit Migrationshintergrund müssen für eine aktive Mitarbeit in Vereinen und Organisationen gewonnen werden. Nur so kann ein harmonisches Zusammenleben gelingen.
Unser Planungsgrundsatz:
Unsere Ziele:
Die finanzpolitische Linie der SPD-Fraktion im Gemeinderat: „Konsolidieren, sanieren, sorgfältig planen und investieren“ ist der Kompass für ein zeitgemäßes und zukunftsfähiges Remshalden.
Bei einer Gesamtverschuldung von circa 25 Mio. € dürfen wir uns in Zukunft nicht mehr den „kostspieligen Luxus“ erlauben, konzeptionell gut vorberatene Beschlüsse zu kippen. Diese Sprunghaftigkeit in Beschlussfassungen führte zu erheblichen Folgekosten, nur weil es plötzlich politisch so gewollt war. Solche Fakten und die Unterlassung von Sanierungen über viele Jahre hinweg haben uns auch in die derzeitige Situation gebracht, dass die Kommunalaufsicht keine weitere Verschuldung im Haushalt 2019 genehmigt.
So gesehen ist 2019 ein Jahr der Konsolidierung, des Durchatmens und bietet die Möglichkeit, die zukünftige Entwicklung sorgfältig zu planen und wenigstens notwendigste Pflichtaufgaben und Sanierungen an kommunalen Einrichtungen durchzuführen. Die demografische Entwicklung stellt uns für die nahe Zukunft mehrere Gestaltungsaufgaben:
Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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